Kommunen & Demokratie
Herausforderungen und Ziele
Wir müssen unseren Staat, unsere Gesellschaft, unser Miteinander krisenfest, nachhaltig und zukunftssicher aufstellen. Dafür brauchen wir konkrete, lebensnahe Lösungen für den ländlichen Raum. Das gelingt nur mit Beteiligung und Expertise durch die Bürger*innen vor Ort.
Was wird gebraucht?
- Bürger*innen mitentscheiden lassen
- Kommunen stärken
- L(i)ebenswerte Dörfer und Kleinstädte
Was macht die Bundesebene? Was steht im Koalitionsvertrag?
- Mehr Demokratie wagen, Bürger*innen viel mehr an politischen Entscheidungen beteiligen: Bürgerbeteiligung durch Bürgerräte
- Mehr Gestaltungsmacht für Kommunen und bessere Förderstrukturen: Senkung der Bürokratiehürden, flexible Einsetzung von Fördermitteln, geringerer Eigenanteil bei Förderungen für finanzschwache Kommunen
- Neue Bundesförderungen
Was sind die Auswirkungen vor Ort?
Der Grundpfeiler unserer Demokratie sind die Bürger*innen vor Ort. Durch Bürgerräte sollen sie stärker beteiligt werden an politischen Entscheidungen. Nur so können lebensnahe Lösungen für Herausforderungen vor Ort gefunden werden.
Auch die Kommunen müssen stärker mit einbezogen werden. Neue Bundesförderungen z.B. das Förderprogramm zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel und eine bessere Förderstruktur geben den Kommunen mehr Gestaltungsmacht. Dadurch können sie sich besser an die Bedürfnisse der Einwohner*innen vor Ort anpassen.
